1. Einleitung

Diese Nutzungsbedingungen ("Bedingungen") regeln den Zugang zur und die Nutzung der Plattform myauto.today, einschließlich der dazugehörigen mobilen und Web-Dienste, Dashboards sowie Programmierschnittstellen (gemeinsam der "Dienst"). Der Dienst wird betrieben von TimSoft Solutions ("wir", "uns" oder "unser"), Am Schierbrunnen 21, 21337 Lueneburg, Deutschland. Durch das Anlegen eines Kontos, den Erwerb eines Abonnements oder die sonstige Nutzung des Dienstes bestätigen Sie, dass Sie diese Bedingungen sowie die hierin genannten Richtlinien, einschließlich unserer Datenschutzerklärung, gelesen haben und ihnen zustimmen.

2. Begriffsbestimmungen

Für diese Bedingungen gelten folgende Begriffe:

• Konto bezeichnet das registrierte Profil, das von Ihnen oder für Sie erstellt wurde, um den Dienst zu nutzen.
• Kundendaten bezeichnet sämtliche Informationen – einschließlich Fahrzeug-, Kosten- und Fahrerdaten –, die Sie über den Dienst hochladen oder anderweitig bereitstellen.
• Abonnement bezeichnet einen kostenpflichtigen Plan, der für einen festgelegten Zeitraum Zugriff auf Premium-Funktionen des Dienstes gewährt.
• Nutzer oder Sie bezeichnet die natürliche oder juristische Person, die auf den Dienst zugreift beziehungsweise ihn nutzt.

3. Nutzungsberechtigung und Registrierung

Sie müssen mindestens 18 Jahre alt und rechtsgeschäftlich voll handlungsfähig sein, um den Dienst zu nutzen. Bei der Registrierung verpflichten Sie sich, zutreffende, aktuelle und vollständige Angaben zu machen, diese auf dem neuesten Stand zu halten und Ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Sie tragen die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die über Ihr Konto erfolgen, und müssen uns unverzüglich über eine unbefugte Nutzung oder Sicherheitsverletzungen informieren.

4. Leistungsumfang

Der Dienst ermöglicht es Ihnen, fahrzeugbezogene Kosten und Kilometerstände zu erfassen, zu verwalten und auszuwerten, Erinnerungen zu erhalten sowie Berichtsfunktionen und Abonnementverwaltung zu nutzen. Wir können Funktionen von Zeit zu Zeit hinzufügen, entfernen oder ändern; wesentliche Änderungen, die den Funktionsumfang spürbar reduzieren, kündigen wir nach Möglichkeit im Voraus an.

5. Abonnements, Entgelte und Zahlung

Bestimmte Funktionen stehen ausschließlich im Rahmen eines Abonnements zur Verfügung. Die jeweils geltenden Gebühren, Abrechnungszeiträume, inkludierten Leistungen und Verlängerungsdaten werden beim Kauf sowie in Ihren Kontoeinstellungen angezeigt. Mit Beginn eines Abonnements ermächtigen Sie uns und unseren Zahlungsdienstleister (derzeit Stripe Payments Europe, Limited), den angegebenen Betrag einschließlich anfallender Steuern regelmäßig von dem von Ihnen gewählten Zahlungsmittel einzuziehen, bis Sie kündigen.

Sofern nicht anders angegeben, verlängern sich Abonnements am Ende jedes Zahlungszeitraums automatisch. Sie können die Verlängerung jederzeit in Ihrem Konto beenden; die Kündigung wird zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums wirksam. Eine Rückerstattung anteiliger Gebühren erfolgt nur, wenn zwingendes Recht dies verlangt. Test- oder Aktionsangebote können von uns jederzeit geändert oder beendet werden.

6. Zulässige Nutzung

Sie verpflichten sich, Folgendes zu unterlassen:

• den Dienst unter Verstoß gegen geltendes Recht zu nutzen, etwa Exportkontroll-, Datenschutz- oder Verkehrsbestimmungen;
• Rechte Dritter – insbesondere Datenschutz-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte – zu verletzen;
• den Quellcode des Dienstes zu rekonstruieren, zu dekompilieren oder anderweitig zu versuchen, ihn herzuleiten;
• Schadsoftware einzuschleusen oder den Dienst beziehungsweise Systeme Dritter zu stören, zu überlasten oder zu sabotieren;
• automatisierte Werkzeuge einzusetzen, um Daten aus dem Dienst zu extrahieren, sofern dies nicht über dokumentierte APIs erfolgt, die wir bereitstellen;
• den Dienst ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung weiterzuverkaufen, unterzulizenzieren oder Dritten bereitzustellen.

7. Kundendaten

Sie behalten sämtliche Rechte, Rechtsansprüche und Rechtsinhaberschaft an den Kundendaten. Durch das Bereitstellen von Kundendaten räumen Sie uns eine weltweite, nicht ausschließliche, lizenzgebührenfreie Lizenz ein, diese Daten zu hosten, zu speichern, zu übertragen, darzustellen und zu verarbeiten, ausschließlich um den Dienst bereitzustellen und zu verbessern, rechtliche Pflichten zu erfüllen sowie Missbrauch zu verhindern. Sie sichern zu, dass Sie über alle erforderlichen Rechte an den Kundendaten verfügen und deren Nutzung weder diese Bedingungen noch geltendes Recht verletzt.

8. Datenschutz

Wir verarbeiten personenbezogene Daten gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und unserer Datenschutzerklärung. Soweit wir in Ihrem Auftrag als Auftragsverarbeiter handeln, gilt die in diese Bedingungen einbezogene Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung. Sie sind dafür verantwortlich, personenbezogene Daten rechtmäßig zu erheben und betroffene Personen – etwa Fahrzeugnutzer – ordnungsgemäß zu informieren.

9. Geistiges Eigentum

Alle Rechte am geistigen Eigentum am Dienst – einschließlich Software, Schnittstellen, Grafiken, Logos und Dokumentation – stehen uns oder unseren Lizenzgebern zu. Abgesehen von der beschränkten Lizenz zur Nutzung des Dienstes im Rahmen dieser Bedingungen werden Ihnen keine Rechte übertragen. Sie dürfen Urheberrechtsvermerke nicht entfernen und unsere Marken nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung verwenden.

10. Dienste Dritter

Der Dienst kann mit Diensten Dritter interagieren (z. B. Zahlungsdienstleister oder Kartendienste). Ihre Nutzung solcher Dienste unterliegt ausschließlich deren Bedingungen. Wir übernehmen keine Verantwortung für Drittanbieterdienste und schließen jede Haftung im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung dieser Dienste aus.

11. Support und Wartung

Wir stellen während der üblichen Geschäftszeiten in Deutschland über die auf der Website angegebenen Kanäle angemessenen technischen Support bereit. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit wird nicht garantiert; geplante Wartungen oder Notfallmaßnahmen können erforderlich sein. Über planbare Wartungsfenster informieren wir Sie nach Möglichkeit im Voraus.

12. Aussetzung und Kündigung

Wir können Ihren Zugang zum Dienst unverzüglich sperren oder beenden, wenn wir berechtigterweise annehmen, dass (a) Sie diese Bedingungen wesentlich verletzt haben, (b) Ihre Nutzung ein Sicherheitsrisiko für den Dienst oder andere Nutzer darstellt, (c) wir gesetzlich dazu verpflichtet sind oder (d) fällige Zahlungen ausstehen. Mit Beendigung endet Ihr Nutzungsrecht; Kundendaten können nach Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht oder anonymisiert werden. Bestimmungen, die ihrer Natur nach fortbestehen sollen (einschließlich Zahlungs-, Lizenz-, Gewährleistungs- und Haftungsregelungen), bleiben wirksam.

13. Gewährleistungsausschluss

Soweit rechtlich zulässig, wird der Dienst "wie besehen" und "wie verfügbar" ohne ausdrückliche, konkludente oder gesetzliche Garantien bereitgestellt, einschließlich stillschweigender Garantien der Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und Nichtverletzung von Rechten. Wir gewährleisten nicht, dass der Dienst fehlerfrei, ununterbrochen oder für Ihre spezifischen Anforderungen geeignet ist. Zwingende gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.

14. Haftungsbeschränkung

Soweit rechtlich zulässig, ist unsere Gesamthaftung aus oder im Zusammenhang mit dem Dienst auf den höheren Betrag von (a) 100 EUR und (b) den von Ihnen in den zwölf (12) Monaten vor Eintritt des Haftungsfalls gezahlten Entgelten begrenzt. Wir haften nicht für entgangenen Gewinn, Datenverluste oder mittelbare, Folge-, exemplarische oder strafende Schäden, es sei denn, diese beruhen auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder eine Haftungsbegrenzung ist gesetzlich ausgeschlossen. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

15. Freistellung

Sie stellen uns von Ansprüchen, Schäden, Verlusten und Aufwendungen (einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten) frei, die aus (a) Ihrem Verstoß gegen diese Bedingungen, (b) Ihrer rechts- oder vertragswidrigen Nutzung des Dienstes oder (c) den von Ihnen bereitgestellten Kundendaten resultieren.

16. Änderungen des Dienstes oder der Bedingungen

Wir können den Dienst oder diese Bedingungen an technologische Entwicklungen, Marktpraktiken, gesetzliche Anforderungen oder Sicherheits- und Compliance-Themen anpassen. Wesentliche Änderungen teilen wir durch Veröffentlichung der aktualisierten Bedingungen auf der Website und – sofern angemessen – per E-Mail oder In-App-Hinweis mit. Ihre fortgesetzte Nutzung nach Wirksamwerden der Änderungen gilt als Zustimmung. Falls Sie nicht einverstanden sind, müssen Sie Ihr Abonnement kündigen und die Nutzung einstellen, bevor die Änderungen wirksam werden.

17. Anwendbares Recht und Streitbeilegung

Diese Bedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts. Sind Sie Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union, profitieren Sie zusätzlich von zwingenden Schutzvorschriften Ihres Aufenthaltsstaates. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin, Deutschland; Verbraucher können Ansprüche auch vor den Gerichten ihres Wohnsitzes geltend machen. Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit; wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Verbraucher-Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

18. Schlussbestimmungen

Diese Bedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und uns in Bezug auf den Dienst dar und ersetzen frühere Absprachen. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleiben die übrigen Regelungen in Kraft. Sie dürfen Rechte oder Pflichten aus diesen Bedingungen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht abtreten; wir können unsere Rechte im Rahmen einer Fusion, Übernahme oder eines Vermögensverkaufs übertragen. Die Nichtdurchsetzung einer Bestimmung gilt nicht als Verzicht auf deren Durchsetzung.